Die Aktienrente ist Zockerei und das Generationenkapital ist aufgrund der schwierigen Haushaltslage vom Tisch? Falsch! Die Aktienrente muss zeitnah kommen. Bis dahin ist das Generationenkapital ein erster wichtiger Schritt in Richtung Unabhängigkeit von der demografischen Entwicklung und soll im Jahr 2024 eingeführt werden. Zukunftsthemen dürfen nicht durch die temporäre Haushaltslage in den Schatten gestellt werden. Deshalb wollen wir kommenden Montag, den 11.12.23, das Thema Aktienrente wieder in den Fokus rücken. Wir wollen über Rentenpolitik, statt Rentnerpolitik sprechen. Denn „Heute schon an morgen denken“ müsste in der Altersvorsorge eigentlich „Gestern schon an heute denken“ heißen. Lange genug haben wir große Chancen vertan, um unsere Rentenversicherung enkelfit zu gestalten. Wir Freie Demokraten im Deutschen Bundestag finden: Es ist Zeit für einen Paradigmenwechsel. Weniger Abhängigkeit von unserer Bevölkerungsentwicklung, mehr Kapitalmarkt. Weniger Last auf den Schultern junger Menschen, mehr Generationengerechtigkeit. Mit dem Generationenkapital wollen wir den Aufbruch in die zukunftsfeste Altersvorsorge starten. Alle Infos zur Veranstaltung und zur Teilnahme findet ihr über den Link in der Bio!

Zum dritten Mal in diesem Jahr haben mich diese Woche interessierte Bürger aus dem Wahlkreis in Berlin besucht. Am Dienstag ging es mit einer Führung in der Dauerausstellung "Tränenpalast" los, wo meine Gäste einen Einblick in die Geschichte der deutschen Teilung erhalten haben. Am Nachmittag stand der Besuch des Plenarsaals mit einem Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Bundestags an. Im Anschluss gab es noch die Gelegenheit zu einer Diskussion mit mir und dem Parlamentarischen Staatssekretär @floriantoncar aus dem Bundesministerium der Finanzen. Es hat mich sehr gefreut, dass er sich gerade in der aktuellen Haushaltslage und den vielfältigen Aufgaben die Zeit genommen hat und der Gruppe Rede und Antwort stand. Unter anderem ging es um die angespannte Haushaltslage, die Reformierung der Rente und die wirtschaftliche Entwicklung. Als einzige Partei in der Bundesregierung und im Bundestag, die standhaft an der Schuldenbremse festhält, kommt den Freien Demokraten in der aktuellen Situation eine ganz besondere Verantwortung zu. Beim gemeinsamen Abendessen konnte ich dann noch in den persönlichen Austausch mit meinen Besuchern kommen. Bevor es am heute wieder nach Uelzen geht, gab es noch eine Stadtführung und einen Besuch in der Gedenkstätte “Deutscher Widerstand“. Vielen Dank für den Besuch! Ich freue mich immer sehr darüber, bei meinen Besucherfahrten einen kleinen Einblick in meine Arbeit und das politische Berlin geben zu können. Wer beim nächsten mal dabei sein will: Die Termine für die Besucherfahrten kündige ich hier immer rechtzeitig an.

Heute ist Welt-Aids-Tag. Mit einer roten Schleife machen seit 35 Jahren Menschen weltweit an diesem Tag auf Aids aufmerksam. Seit dem ersten dokumentierten Auftreten im Jahr 1981 sind über 40 Mio. Menschen durch die Krankheit Aids gestorben, die bei ausbleibender Behandlung auf eine Infektion mit dem HI-Virus folgt. Auch wenn die Zahl an Neuinfektionen, nicht zuletzt durch konsequente Aufklärungsarbeit, weiter sinkt, sind weltweit immer noch 38 Mio. Menschen infiziert. Mehr als die Hälfte davon im globalen Süden. Moderne Behandlungsmethoden bekommen das Virus sehr gut unter Kontrolle, sodass von Betroffenen nicht einmal mehr eine Ansteckung ausgeht. Doch leider haben nicht alle einen ausreichenden Zugang zu einer solchen Behandlung. Während HIV in Europa oder Amerika also „nur“ ein Leben in dauernder Behandlung erforderlich macht, ist das Virus in Afrika oder Südamerika immer noch in vielen Fällen tödlich. In der westlichen Welt haben HIV-Infizierte oft mit Stigmatisierung und Ausgrenzung zu kämpfen. Auch nach Jahrzehnten der Aufklärung hält sich oft hartnäckig die Angst sich durch einen Nieser, das Nutzen des selben Bechers oder der gleichen Toilette infizieren zu können. Hinzu kommen kränkende homophobe Klischees und Vorurteile ggü. Infizierten, die die Infektion selbstverschuldet hätte, weil sie angeblich fahrlässig mit ihrer Sexualität und Gesundheit umgegangen sind, bis hin zu offener Anfeindung. Für diese Form von Diskriminierung darf es in unserer Gesellschaft keinen Platz geben. Informiert euch über Aids, geht respektvoll mit Betroffenen um und gebt Wissen weiter und schützt euch und andere, wenn ihr euch nahe kommt. Gleichzeitig muss es Aufgabe der Weltgemeinschaft sein die Ausbreitung weiter einzudämmen und Betroffenen in den ärmeren Teilen der Welt eine Chance auf Behandlung zu ermöglichen.