Austausch mit Staatssekretär Theurer zu Alpha-E

Am Freitag, den 07.07., trafen sich Vertreter:innen von Kommunen und Landkreisen aus dem Wahlkreis Celle-Uelzen, sowie Vertreter des Projektbeirat Alpha-E, im Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit dem Schienenverkehrsbeauftragten der Bundesregierung Michael Theurer.  Anlass des Austausches mit dem Parlamentarischen Staatssekretär war die sich verstärkende Unsicherheit in der betroffenen Bevölkerung bezüglich der Gestaltung des Bahnprojektes Hamburg/Bremen–Hannover und die Rolle der Konsensvariante Alpha-E, die durch das Dialogforum Schiene Nord herausgearbeitet wurde.

Die Initiative zu diesem Gespräch geht auf die Bundestagsabgeordnete Anja Schulz (FDP) zurück. „In den letzten Monaten sind durch die Kommunikation der DB Netz AG viele Unklarheiten entstanden. Das führte zu viel Frust und Unverständnis in den betroffenen Gebieten. Ein offenes Gespräch sollte den Raum für eine Diskussion schaffen, in der die Anwesenden die Wichtigkeit der Umsetzung der Alpha-E Variante für ihren Ort noch einmal klarstellen konnten“.

Hauptkritikpunkt in der aktuellen Entwicklung ist unzureichende Kommunikation seitens der DB Netz AG, die öffentlichen erklärt hatte den Auftrag zu haben eine Neubaustrecke anzustreben. Damit würde Alpha-E keine Rolle mehr spielen. Der Parlamentarische Staatsekretär verneinte dies. Die Kommunikation der DB Netz AG hierzu sei missverständlich gewesen. Michael Theurer wird Alpha-E in die Umsetzung bringen, sofern dies innerhalb des gesetzlichen Rahmens zulässig ist.

Das Ministerium darf dem Bundestag nur eine Trassenvariante vorschlagen mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) über 1,0. Egal welche Trasse dies am Ende sein wird, das Ministerium wird dem Bundestag auch die Alternativen mit einem schlechteren NKV vorstellen, und die Empfehlung der Region für die Entscheidungsfindung beifügen.

Der Parlamentarische Staatssekretär sagte zu, dass er kurzfristig das Gespräch mit der DB Netz AG suchen wird, um künftige Kommunikationsstörungen dieser Art zu vermeiden und für Transparenz zu sorgen.

 „Ich danke Staatssekretär Theurer für seine Bereitschaft, die Vertreterinnen und Vertreter über den aktuellen Sachstand zu informieren und deren Anliegen ein offenes Ohr zu schenken. Wir müssen uns alle gemeinsam dafür stark machen, dass die Stimmen der betroffenen Gebiete gehört werden. Das optimierte Alpha-E hat es in den Bundesverkehrswegeplan geschafft. Jetzt muss es von dort nur noch in die Umsetzung“, ergänzt Schulz. „Die Umsetzung von Alpha E, würde ein starkes Signal für künftige Planungen von Bundesverkehrswegen bieten und so einen deutlich schnelleren Infrastrukturkonsens innerhalb der betroffenen Bevölkerung erzielen“, erklärt die FDP-Abgeordnete.

Pressenmitteilung vom 07.07.2022